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Persönliche Betreuung
Praxisorientiertes Fachwissen

EVB-IT Erstellungsvertrag in Theorie und Praxis

Dieser Workshop stellt die technischen und rechtlichen Besonderheiten des EVB-IT Erstellungsvertrages dar, der am 09.07.2013 als neuer Mustervertrag für die Beschaffung von IT-Leistungen veröffentlicht wurde. Es handelt sich um einen auf Softwareleistungen basierenden und damit gekürzten EVB-IT Systemvertrag.
  • zur Erstellung von Individualsoftware
  • zur Anpassung von Software auf Quellcodeebene
  • zu umfangreichem, den Vertrag werkvertraglich prägenden Customizing von Standardsoftware.
Der IT-Erstellungsvertrag birgt eine Reihe von juristischen Problemen und wirft manche offene Frage auf. Das Seminar gibt hier pragmatische und praktikable Antworten und zeigt Wege auf, wie insbesondere der EVB-IT Erstellungsvertrag im Vergabeverfahren eingesetzt werden kann und welche Unterschiede er zum EVB-IT Systemvertrag aufweist. Ziel ist darüber hinaus, ein für den Auftraggeber wirtschaftlich sinnvolles und für den Auftragnehmer vertretbares Regelwerk zu schaffen, das als Grundlage eines erfolgreichen IT-Projektes dient. Durch den EVB-IT Erstellungsvertrag sollen also Risiken vermieden und Instrumente geschaffen werden, die den erfolgreichen Ablauf eines IT-Projektes fördern und für Deeskalation in Konfliktsituationen sorgen.
Das Seminar vermittelt vertiefte Kenntnisse im Werkvertragsrecht. Die Teilnehmer*Innen üben gemeinsam den Umgang mit dem Vertragsformular und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen anhand eines Praxisbeispiels ein.

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cmt Recht Seminar GmbH, Welserstraße 25, 81373 München
Inhalte

1. Allgemeines

  • Was sind EVB-IT?
  • Der EVB-IT-Erstellungsvertrag: Beschaffung von IT-Leistungen rund um Software, die von einem Auftragnehmer erbracht werden sollen.
  • Einheitlichkeit der Leistung (Generalunternehmer-Vertrag).
  • Vertragstypologische Einordnung des Erstellungsvertrages insgesamt nach dem Schwerpunkt des Vertrages.
  • Hintergrund der Entstehung des EVB-IT Erstellungsvertrages.
  • Geltungs- und Anwendungsbereich des EVB-IT Erstellungsvertrages (Abgrenzung zum EVB-IT Systemvertrag und EVB-IT Systemlieferungsvertrag).
  • Aufbau und Struktur des EVB-IT Erstellungsvertrages.
  • Einbeziehung des EVB-IT Erstellungsvertrages in die Vergabeunterlagen. Darstellung von Vergabebestimmungen, die den EVB-IT Erstellungsvertrag einbeziehen.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des EVB-IT Erstellungsvertrages (EVB-IT Erstellungs-AGB)

  • Gesamtverantwortlichkeit des AN und Einheitlichkeit der Leistung
  • Darstellung der Leistungstypen
  • Pflege
  • Nutzungsrechte
  • Haftungskonzept
  • Verzugsvoraussetzungen, Rechtsfolgen des Verzugs
  • Abnahme (Neue Funktionsprüfungszeiten)
  • Ansprüche wegen Mängeln (Gewährleistung)
  • Schutzrechtsverletzung
  • Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz

3. Kommentierung des neuen EVB-IT Erstellungsvertragsmusters

  • Ausfüll-Tipps
  • Systemumgebung des Gesamtsystems
  • Abweichende Nutzungsrechte Individualsoftware
  • Regelungsmöglichkeiten zum werkvertraglichen Leistungsteil
  • Pflege
  • Vergütungsmodelle, insbesondere Umgang mit dem Preisblatt
  • Termin- und Leistungsplan
  • Zahlungsplan
  • Abnahme
  • Änderung der Mängelhaftungsregelungen (Gewährleistung)
  • Haftungsregelungen
  • Vertragsstrafen und Garantie
  • Hinterlegung des Quellcodes
  • Haftpflichtversicherung und Sicherheiten

4. Gemeinsames Ausfüllen eines EVB-IT Erstellungsvertrages anhand eines Übungsbeispiels

Referentin

Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff

ist Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München und eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Sie war bis 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums für die Erstellung des EVB-IT Planungs-, Systemvertrages und Systemlieferungs- und des Erstellungsvertrages. Sie war darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB).
Zielgruppe
  • Beschaffer*Innen der öffentlichen Hand
  • IT- Einkäufer*Innen und IT-Verkäufer*Innen in Behörden und Gewerbebetrieben
  • Mitarbeiter*Innen von Controlling- oder Rechtsabteilungen
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